„Hate Speech“

Veröffentlicht am

Die Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen hat eine Broschüre herausgegeben, die ein falsches Verständnis der Meinungsfreiheit vermittelt.

http://lfmpublikationen.lfm-nrw.de/modules/pdf_download.php?products_id=442

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Mit „Fachkräfte“ sind wohl nicht die „Fachkräfte“ gemeint, die zur Zeit in Massen einströmen, sondern Lehrkräfte und andere, die mit Kindern und Jugendlichen zu tun haben. Es ist eine Anleitung zu Indoktrination und Denunziantentum.

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Die Grenzen der Meinungsfreiheit stehen nicht in Artikel 1. Sie stehen in Art. 5 Abs. 2 des Grundgesetzes und sind:

– die Vorschriften der allgemeinen Gesetze
– die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend
– das Recht der persönlichen Ehre

„Hate Speech“ ist nach der oben angegebenen Definition also:

– Wenn ein Linksfaschist seine Meinung auf fremdes Eigentum sprüht (allgemeines Gesetz des Eigentums)
– pornographische Inhalte
– Verleumdungen, auch wenn sie stilvoll vorgetragen werden

Die Unantastbarkeit der Menschenwürde nach Artikel 1 bedeutet, es ist verboten, Menschen zu foltern und dergleichen. Eine reine Meinungsäußerung tastet die Menschenwürde nicht an. Eine Antastung der Menschenwürde über das Internet ist unmöglich.

Die Anführung von Artikel 1 an dieser Stelle zeigt, daß eine irreführende Darstellung der Meinungsfreiheit beabsichtigt ist.

Wir werden uns in den nächsten Tagen weiter mit dieser Broschüre beschäftigen.

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