Archiv der Kategorie: Nachrichten

Kommt die Wahrheit ans Licht?

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RTL brachte am Montag einen Beitrag über die Nutzlosigkeit der PCR-Tests.

00:03
„Zu diesem überraschenden Ergebnis […]“

Gleich am Anfang wieder eine Lüge. Der Sachverhalt ist schon seit Jahren bekannt.
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Gewerbsmäßige Unzucht wieder erlaubt

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Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat das Verbot der gewerbsmäßigen Unzucht in Niedersachsen aufgehoben.

Ein weiterer Akt der Verhöhnung des Volkes.
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Im Herbst geht’s weiter

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Sie kündigen es offen an: Im Herbst geht es weiter mit den Maßnahmen.

Es läuft alles wie vorhergesagt:
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Das Widerstandsrecht ist gegeben

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Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Eilanträge gegen das Infektions-schutzgesetz abgelehnt hat, ist andere Abhilfe im Sinne des Art. 20 Abs. 4 GG nicht mehr möglich.

Damit ist das Widerstandsrecht gegeben.

Was bedeutet Widerstand?
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BVerfG: „Wir sind dumm“

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Das sog. „Bundesverfassungsgericht“ hat mehrere Eilanträge auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung gegen die Ausgangssperre abgelehnt.

Es hält die Ausgangssperre für „nicht offensichtlich verfassungswidrig“. Die Richter stellen sich dumm.

Es ist aber auch nicht zweifelsfrei festgestellt, daß die Maßnahme geeignet, erforderlich und angemessen ist. Solange das nicht geschehen ist, ist die Maßnahme offensichtlich verfassungswidrig. Denn für einen Grundrechtseingriff muß der Staat nachweisen, daß die Voraussetzungen zweifelsfrei erfüllt sind.
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Schnelltests

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Die Zahl der Testpositiven ist in der 10. Kalenderwoche wieder gestiegen.

Das liegt an den Schnelltests, die in dieser Woche eingeführt wurden.
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Corona-Verordnung Baden-Württemberg verfassungswidrig

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Das Amtsgericht Ludwigsburg hat die Maßnahmen-Verordnung von Baden-Württemberg für verfassungswidrig erklärt.

Die Verordnung ist aus vier Gründen verfassungswidrig:
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Der Umbau geht weiter

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Die Ministerpräsidenten der Länder haben am Mittwoch ein neues Beschlußpapier veröffentlicht.

Bei genauem Hinsehen erkennt man die Salamitaktik zum Umbau in den totalitären Überwachungsstaat.

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Neues Versammlungsgesetz in Berlin

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Das Berliner Abgeordnetenhaus hat ein neues Versammlungsgesetz beschlossen.

Angeblich sollen die Regeln gelockert werden. Schauen wir mal genau hin:
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Wie erwartet

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Hat irgendjemand etwas anderes erwartet?
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